Berlin. Die Bundesregierung hat angekündigt, künftig „regelmäßig“ Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen. Am heutigen Mittwoch wurde mit der Überführung des ersten ausreisepflichtigen afghanischen Staatsangehörigen per Linienflug in sein Heimatland ein wichtiger Schritt in diese Richtung unternommen. Dies bestätigte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin.
Erste Rückführung betraf Straftäter
Die zurückgeführte Person habe sich in Deutschland strafbar gemacht und sei dafür rechtskräftig verurteilt worden, so die Ministeriumssprecherin weiter. Nach der bereits im Sommer durchgeführten Sammelrückführung sei nun der Entschluss gefasst worden, regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan zu planen. Die Voraussetzungen für die zuständigen Länder seien dafür geschaffen worden.
Obwohl eine genaue Zielgröße für die jährlichen Abschiebungen zunächst nicht genannt wurde, betonte die Sprecherin, dass man „mit Gefährdern und Straftätern“ beginne. Zuvor hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in einem Interview mit der „Bild“ angekündigt, dass die Abschiebungen nach Afghanistan „Schritt für Schritt“ ausgeweitet werden sollen. Die nun erfolgte erste individuelle Rückführung unterstreicht die Absicht der Regierung, diese Maßnahme konsequent umzusetzen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
