Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag in Berlin die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben. Er erklärte, die gesellschaftliche und föderale Vielfalt Deutschlands stelle keine Schwäche dar, sondern eine „echte Stärke“, die das Land widerstandsfähig mache. Dieses Prinzip stehe auch im Zentrum seines Mottos als Bundesratspräsident: „Viele Stärken – Ein Land“.

Bovenschulte betonte weiter, dass sich der Föderalismus insbesondere in Krisenzeiten bewährt habe. Als Beispiele nannte er die Herausforderungen während der Corona-Pandemie und angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine. Trotz möglicher Notwendigkeiten für Reformen habe sich der kooperative Föderalismus als erfolgreiches Prinzip erwiesen. Er hob zudem wichtige zukünftige Herausforderungen hervor, darunter die wirtschaftliche Stärkung, der Schutz der freiheitlichen Grundordnung, die Rückgewinnung militärischer Souveränität sowie die Bekämpfung sozialer Ungleichheit.

Der Bundesratspräsident stellte dar, dass der Föderalismus eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung dieser Aufgaben spiele. Er ermögliche es, die gesamtstaatlichen Interessen effektiv mit der politischen Vielfalt der Länder in Einklang zu bringen. Bovenschulte wurde am Freitag einstimmig zum Präsidenten des Bundesrates gewählt und hat sein Amt am 1. November 2025 angetreten. Seine Amtszeit endet am 31. Oktober 2026.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)