Neuer Diplomat im BMI

Berlin: „Migrationsbotschafter“ soll im Bundesinnenministerium eingeführt werden

Foto: Innenministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Nachdem die Bundesregierung den Posten des Migrationsbeauftragten gestrichen hat, plant das Bundesinnenministerium offenbar die Einführung eines neuen Amtes: eines "Migrationsbotschafters". Dem Bericht zufolge soll der Diplomat Ludwig Jung aus dem Auswärtigen Amt diese Funktion übernehmen und Anfang des Jahres seinen Dienst antreten.

Das Bundesinnenministerium (BMI) plant laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ die Einführung eines neuen Postens: eines „Migrationsbotschafters“. Den Posten soll der Diplomat Ludwig Jung aus dem Auswärtigen Amt übernehmen. Seinen Dienst soll er demnach Anfang des Jahres antreten.

Details bleiben unklar

Weder das Auswärtige Amt noch das Bundesinnenministerium äußerten sich auf Anfrage der Zeitung offiziell zu der Personalie. Auch zu den genauen Aufgaben und der Ausstattung des „Migrationsbotschafters“ gab es zunächst keine offiziellen Aussagen. Dies wirft Fragen bezüglich der zukünftigen Ausrichtung und der operativen Handhabung dieser neuen Funktion auf. Insbesondere die potenzielle Besetzung mit einem Diplomaten könnte zu protokollarischen Besonderheiten führen.

Gestrichener Posten und Sparpläne

Die neue Bundesregierung hatte im Mai beschlossen, 25 Regierungsbeauftragte zu streichen. Diese Maßnahme wurde als Signal zur Bürokratie- und Ausgabenreduzierung verstanden. Unter den gestrichenen Positionen war auch der Posten des Migrationsbeauftragten im BMI, den zuvor der FDP-Politiker Joachim Stamp innehatte. Seine Aufgabe bestand darin, Länder außerhalb der EU von der freiwilligen Rücknahme ausreisepflichtiger Personen zu überzeugen, im Gegenzug für die Erleichterung der Einreise für ausländische Fachkräfte nach Deutschland.

Da der Mitarbeiterstab von Joachim Stamp bereits im Sommer aufgelöst wurde, müsste für den neuen „Migrationsbotschafter“ ein neues Team aufgebaut werden. Die Größe und Zusammensetzung dieses Teams sind derzeit noch unklar.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)