USA brechen mit NATO?
Joschka Fischer ist überzeugt: Amerika wird sich aus Europa zurückziehen. Diese Einschätzung begründet der Grünen-Politiker mit Entwicklungen, die eine Abkehr von traditionellen Sicherheitsgarantien signalisieren. „Wenn ich Donald Trump richtig lese, dann hat er innerlich mit der Nato bereits gebrochen. Darauf ist kein Verlass mehr“, sagte Fischer dem Sender Phoenix. Diese Prognose sei keineswegs nur aus der Luft gegriffen, auch wenn man nicht alles vorausahnen konnte. „Man war der Meinung, alles ist gut. Jetzt stellt man fest: wenig ist gut“, übte der ehemalige Außenminister deutliche Kritik an der Einschätzung der Lage.
Deutschland vor „Bouquet von Herausforderungen“
Die Konsequenzen aus diesen Entwicklungen seien für Deutschland gewaltig. „Deutschland in eine völlig neue Rolle bringen – eine Rolle, die wir nicht gewohnt sind“, sagte Fischer. Militärische Eigenständigkeit sei die logische Folgerung. Doch nicht nur die Verteidigungspolitik stehe vor Umbrüchen. Fischer sieht Innenpolitisch „gewaltige Aufgaben“. Dazu zähle nicht nur die Finanzierung des Sozialstaats, sondern auch die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und die Bewältigung der Digitalisierung. „Es ist ein ganzes Bouquet von Herausforderungen, vor denen Deutschland steht. Wir müssen das energisch anpacken“, mahnte der Grünen-Politiker. Er wünschte sich von Kanzler Merz mehr Erfolg, „im Interesse des Landes“.
„Katastrophe“: Nationale Politik riskiert Erfolge
Fischer blickt mit Sorge auf die kommenden Jahre. Dann werde sich zeigen, ob Deutschland den EU-Weg weiterverfolgt oder sich stattdessen für eine nationale Politik entscheidet, wie sie die AfD verkörpere. „Das hielte ich für eine Katastrophe. Und das würde alles infrage stellen, was die Bundesrepublik seit 1949 erreicht hat“, prognostizierte Fischer.
