Verfassungsschutz prüft Jugendorganisation

Verfassungsschutz nimmt AfD-Jugend in Gießen ins Visier

Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Nach der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" in Gießen untersucht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar, ob eine Beobachtung dieser in die AfD integrierten Parteijugend notwendig ist. Die Prüfung erfolgt im Rahmen der kontinuierlichen Bewertung der AfD und ihrer Teilorganisationen.

Nach der Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar eine Beobachtung der in die AfD integrierten Parteijugend. Dies berichtet die „Bild“ unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Demnach werde „das Vorliegen der Voraussetzungen der Beobachtung der `Alternative für Deutschland` (Verdachtsfall des BfV) sowie ihrer Teilorganisationen kontinuierlich geprüft“. Dabei „fließen auch Erkenntnisse ein, die auf dem Gründungskongress gewonnen wurden“, hieß es weiter.

Die AfD-Jugendorganisation wurde am vergangenen Wochenende in Gießen als „rechtlich unselbständige Teilorganisation der Partei“ gegründet, wie aus der Satzung der Jugendorganisation hervorgeht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stufte die gesamte AfD im Mai als gesichert rechtsextremistisch ein. Zuvor war sie bereits als Verdachtsfall beobachtet worden. Die Partei ging gegen die Höherstufung gerichtlich vor. Bis zu einer Entscheidung hat der Verfassungsschutz die Einstufung als gesichert rechtsextrem ausgesetzt.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)