Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat Deutschland und Europa zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit China aufgerufen. Anlässlich der Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in die Volksrepublik betonte Müller gegenüber der „Rheinischen Post“ die Wichtigkeit eines dauerhaften und konstruktiven Dialogs. „Das Potenzial einer konstruktiven Zusammenarbeit ist enorm – genau deswegen sind persönliche Treffen und der intensive Austausch in herausfordernden Zeiten besonders wichtig“, so Müller.
Besonders im Hinblick auf aktuelle Herausforderungen wie die Restriktionen bei Seltenen Erden und die Schwierigkeiten bei der Chipversorgung infolge der Nexperia-Krise, seien langfristige Lösungen zur Sicherstellung der Versorgung unerlässlich. Ein weiteres zentrales Anliegen sei die Etablierung fairer Wettbewerbsbedingungen und eines tatsächlichen „Level-Playing-Fields“ auf beiden Seiten, da hier zuletzt ein deutliches Ungleichgewicht festzustellen war, erklärte Müller.
Von Seiten der Grünen kamen indes kritische Stimmen. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Deborah Düring, forderte Wadephul im „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf, bei seiner Chinareise nicht zu nachgiebig aufzutreten und der Verlockung kurzfristiger Vorteile zu widerstehen. „Ich erwarte vom Außenminister, dass er verhindert, dass die Bundesregierung dieselben Fehler wiederholt, die Union und SPD jahrzehntelang in Bezug auf Russland gemacht haben: fahrlässig Abhängigkeiten riskieren, um kurzfristige wirtschaftliche Interessen zu erfüllen“, so Düring. Zudem müsse Wadephul auch kritische Themen wie die Menschenrechtslage in China offen und selbstbewusst ansprechen.
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, warnte vor einem zu unkritischen Vorgehen. Er betonte die Notwendigkeit eines klaren, robusten Dialogs auf Augenhöhe in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, Wirtschaft und Handel sowie Klima und Menschenrechte. „Deutschland steht für Kooperation, aber nicht für neue Abhängigkeiten“, sagte Ahmetovic dem RND. „Diese Haltung ist zentral – insbesondere mit Blick auf kritische Bereiche wie seltene Erden. Strategische Abhängigkeiten dürfen nicht zu politischen Druckmitteln werden.“
Wadephul trat die zweitägige Chinareise am Sonntag an. Im Oktober hatte er eine ursprünglich geplante Reise kurzfristig verschoben, da das von China angebotene Programm nach Einschätzung der Bundesregierung als zu spärlich erachtet wurde.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
