Ungleichgewicht besorgt Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schlägt Alarm: Das Handelsbilanzdefizit gegenüber China ist für ihn ein deutliches Warnsignal. „Wir wollen insgesamt die Erfolgsgeschichte der Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland fortsetzen“, betonte Merz am Rande seines aktuellen China-Besuchs in Peking. Doch damit dies gelinge, müsse gehandelt werden. Konkret fordert Merz einen geregelten Marktzugang und faire Wettbewerbsbedingungen.
„Der Wettbewerb zwischen den Unternehmen muss fair sein. Wir benötigen Transparenz, wir benötigen Verlässlichkeit und wir benötigen auch die Einhaltung gemeinsam besetzter Regeln“, formulierte der CDU-Vorsitzende seine Erwartungen. Er wies darauf hin, dass sich seit etwa zwei Jahren ein erhebliches Ungleichgewicht in der Handelsbilanz abzeichne. Dieses Ungleichgewicht, das stark durch chinesische Überkapazitäten bedingt sei, liege currently bei über 80 Milliarden Euro.
„Das hat sich seit 2020, also innerhalb von fünf Jahren, vervierfacht“, rechnete Merz vor und bezeichnete diese Entwicklung als „nicht gesund“. Deutschland wolle Wege finden, um dieses zu Lasten Berlins steigende Defizit zu reduzieren.
