Union und SPD im Kanzleramt
Koalitionsgipfel ohne Ergebnisse: „Arbeitsprozess“ soll es richten
Das Bundeskanzleramt am Abend des Koalitionsausschusses, via dts Nachrichtenagentur
Nach über sechs Stunden zogen sich die Spitzen von Union und SPD am Dienstagabend aus dem Kanzleramt zurück – ohne konkrete Beschlüsse. Stattdessen einigten sich die Koalitionspartner auf einen „Arbeitsprozess“, wie Vorhaben der Regierung in den kommenden Wochen vorangetrieben werden sollen. Genauere Details hierzu sind bislang nicht bekannt, eine Pressekonferenz gab es nicht.
Stille nach dem Sturm
Anders als bei der letzten Koalitionsrunde herrschte am Mittwochmorgen eine bemerkenswerte Ruhe. Das Spitzentreffen in der Villa Borsig war kürzlich in einem regelrechten Debakel geendet. Heftige Streitereien drangen nach außen, zudem scheiterte die angekündigte 1.000-Euro-Entlastungsprämie im Bundesrat.
Diesmal scheint man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben. Das Magazin „Politico“ sprach sogar von einer angeblich „guten, vertrauensvollen Atmosphäre“ unter den Teilnehmern. Doch nach außen dringt nichts Konkretes.
Statt auf Beschlüsse setzten die Koalitionäre auf einen gemeinsamen „Arbeitsprozess“. Wie genau dieser aussehen soll und welche Themen er konkret umfasst, bleibt im Dunkeln. Ob diese Vorgehensweise den gewünschten Fortschritt bringen wird, muss die kommende Zeit zeigen.
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Quelle
- (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.
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