‚Massiv unterschätzt‘
Grünen-Politiker Konstantin von Notz warnt eindringlich vor einer wachsenden Bedrohung durch China. „Wir unterschätzen massiv die Energie und auch die Aggression, mit der China gegen den Westen und damit auch gegen Europa und Deutschland agiert“, sagte von Notz am Dienstag im Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins POLITICO.
Autoritäre Allianzen
Das Treffen autoritärer Staaten bezeichnete von Notz als sicherheitspolitisch hochrelevant. „Autokraten haben gemeinsame Interessen, sich zu verbünden und zusammenzuhalten gegen den vermeintlichen Feind“, erklärte der Politiker.
Indirekte Unterstützung Russlands
Besonders problematisch sei die Rolle Chinas im Ukraine-Krieg. „Durch Dual-Use-Güter passiert eine indirekte Unterstützung“, sagte von Notz mit Blick auf Russland.
Desinformation und Extremismus
Er warnte gleichzeitig vor zunehmender Aggression Moskaus gegen Deutschland. „Wir sehen die Desinformationskampagnen und dieses Fraternisieren mit extremistischen Parteien wie der AfD, aber auch dem BSW“, so von Notz. Als Konsequenz fordert er eine Stärkung der Nachrichtendienste. „Wir brauchen ein modernes und gutes Nachrichtendienstrecht“, sagte der Grünen-Politiker.
