Breuer sieht Bedrohungslage wachsen
Die Zeichen stehen auf Sturm: Wie der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, der „Süddeutschen Zeitung“ mitteilte, laufen die Indikatoren beim russischen Militär auf einen kritischen Punkt zu. „Aufrüstung, Personalaufbau, wirtschaftliche und politische Entwicklungen“ deuten seiner Einschätzung nach auf einen militärischen Test der Nato durch Russland spätestens im Jahr 2029 hin. „Könnte es früher passieren? Ja“, so Breuer.
Diese Einschätzung gewinnt angesichts von Truppenabzügen und „unklaren Signalen aus Washington“, wie Breuer es formuliert, an Gewicht. Gemeinsam mit seinem britischen Amtskollegen Richard Knighton betont er jedoch die Geschlossenheit des Bündnisses: „Unser Problem ist in Moskau und nirgendwo anders“, unterstreicht Breuer die klare Ursache der angespannten Sicherheitslage.
Nato steht zusammen – Deutschland muss bereit sein
Die Konsequenz aus dieser Bedrohungslage ist für den Generalinspekteur klar: Deutschland benötige eine „Fight-Tonight-Fähigkeit“. Das bedeutet, die Bundeswehr müsse „sofort einsatzbereit“ sein können.
Deutschlands und Großbritanniens Abkommen zur Verteidigungskooperation, das „Trinity House-Abkommen“ vom Oktober 2024, das engere Zusammenarbeit bei Abschreckung, Einsatzbereitschaft und Rüstung vorsieht, wird in diesem Kontext als wichtiger Schritt gewertet. Breuer und Knighton bekräftigen, dass ihre Streitkräfte bereits heute gemeinsam agieren könnten. Beispiele hierfür seien die gemeinsame Luftraumüberwachung im Baltikum oder die Kooperation in Nato-Seeverbänden.
Nukleare Absicherung und US-Waffen
Zur Debatte über eine europäische Nuklearabschreckung unter Einbindung Deutschlands äußert sich Breuer zurückhaltend. „Neue militärische Konstrukte braucht es dafür zunächst nicht“, sagt er. Knighton betont, dass die britische Nuklearkapazität fest in die Nato eingebettet bleibe.
Eine weitere strategische Verschiebung gibt es bezüglich der geplante Stationierung des „Long Range Fires Bataillons“ der USA. Dieses Vorhaben unter US-Präsident Biden scheint laut Breuer „offenbar nicht zustande zu kommen“. Die ursprünglich geplanten US-Raketen sollten die Zeit überbrücken, bis Deutschland eigene Fähigkeiten für die Fernabwehr entwickelt hat. Nun werde „mit Hochdruck“ an Übergangslösungen gearbeitet, darunter der Kauf „marktverfügbarer Systeme“. Breuer war hierzu erst kürzlich im Pentagon. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird Ende des Monats nach Washington reisen, um dort offensiv für den Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern zu werben.
