Debatte über höhere Besteuerung für Topverdiener
Die Diskussion um eine stärkere Besteuerung von Superreichen in Deutschland könnte auf fruchtbaren Boden fallen. Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) bekundete in der ntv-Sendung „Pinar Atalay“ grundsätzliche Offenheit für eine „Reichensteuer“. Konkret bezog er sich dabei auf die oberste Einkommensspitze, eine Gruppe, die Frei als überschaubar bezeichnete. Hier sei nachgedacht worden, was möglich sei.
Frei mahnte jedoch auch zur Zurückhaltung. Er erinnerte daran, dass die zehn Prozent der Bestverdiener bereits heute mehr als die Hälfte des gesamten Steueraufkommens schultern. Eine Überlastung dieses Sektors gelte es zu vermeiden.
Spitzensteuersatz greife zu früh
Deutliche Kritik äußerte der Kanzleramtschef am gegenwärtigen Spitzensteuersatz. Dieser setze bereits bei einem zu versteuernden Einkommen von rund 70.000 Euro für Alleinstehende ein. Frei bewertet dies als zu früh angesetzt. Betroffen seien damit nicht nur die allerreichsten, sondern auch breitere Schichten von „Leistungsträgern der Gesellschaft“.
Generell lehnt Frei Steuererhöhungen auf Arbeit ab. „Ich bin nicht der Auffassung, dass wir höhere Steuern in Deutschland brauchen“, so Frei. Er plädiert für ergebnisoffene Gespräche, ohne vorab festzulegen, was nicht möglich sei. Ziel müsse eine „gerechte und leistbare“ Lösung für alle sein.
