Das „europäische Atomwaffen-Angebot“
Manfred Weber, Chef der größten Fraktion im Europaparlament, fordert ein radikales Umdenken in der europäischen Verteidigungspolitik. Die Europäische Union müsse souverän und in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen. „Keine andere Macht darf Europa mit einer stärkeren Waffe bedrohen können, als wir sie selbst haben“, erklärte der CSU-Politiker gegenüber der Mediengruppe Bayern. Nur mit eigenen nuklearen Fähigkeiten könne Europa seine Verteidigung langfristig auf stabile Beine stellen.
Die Aussagen erfolgen vor dem Hintergrund globaler geopolitischer Verschiebungen und den wiederholten Infragestellungen der NATO-Sicherheitsgarantien durch US-Präsident Donald Trump. Weber sieht hierin eine Verknüpfung von Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen, die eine neue strategische Ausrichtung in Europa nötig mache.
Macrons Vorstoß als Chance
Weber verweist dabei auf das wiederholte Angebot Frankreichs zur nuklearen Kooperation unter Präsident Emmanuel Macron. „Wir müssen auf das Angebot von Emmanuel Macron eingehen. Es ist eine echte Chance für Europa“, betonte der EVP-Chef. Er warnte jedoch davor, dass eine Europäisierung der französischen Atomwaffen nicht von politischen Schwankungen in Frankreich abhängen dürfe.
Um einen „echten europäischen Atomschirm“ zu schaffen und die Kontrolle über nukleare und nicht-nukleare Fähigkeiten breiter zu stellen, müssten nun die notwendigen Strukturen geschaffen werden. Dazu zähle ein gemeinsames Lagebild, ein gemeinsames Kommando und eine gemeinsame Finanzierung.
