Aufwuchs der Bundeswehr erforderlich
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist überzeugt, dass Deutschland zur Wehrpflicht zurückkehren muss. Er sieht im Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ein wichtiges Instrument für den personellen Aufwuchs, zweifelt aber daran, dass attraktivere freiwillige Dienstzeiten ausreichen. Laut Röwekamp prüft das Parlament im Jahr 2027 die Erreichbarkeit der vereinbarten Zielzahlen.
Er rechnet damit, dass noch in der laufenden Legislaturperiode eine Rückkehr zur Wehrpflicht notwendig wird. Jährlich müssen 20.000 bis 30.000 Soldaten ersetzt werden, die aus der aktiven Truppe ausscheiden. Die Weiterverpflichtung aus dem Wehrdienst sei der einzige realistische Weg, um die Anzahl der Zeit- und Berufssoldaten zu erhöhen.
Zufallsauswahl und neue Kriterien
Im Falle einer Wehrpflicht plädiert Röwekamp für ein Zufallsverfahren bei der Rekrutenauswahl, das er als transparent und gerechtfertigt ansieht. Körperliche Kriterien seien nicht mehr zeitgemäß, da auch Personen mit Übergewicht geeignete Aufgaben wie beispielsweise als Drohnenpilot erfüllen könnten.
Auch die Tauglichkeit nach prognostizierten Bedarfen, etwa bei IT-Experten, sei bei 18-Jährigen schwer festzustellen.
Friedenssicherung und Ukraine
Röwekamp betont, dass die wichtigste Sicherheitsgarantie für die Ukraine im Rahmen eines Friedensplans eine weiterhin schlagkräftige ukrainische Armee bleibt. Er verweist auf den europäischen Vorschlag, der nach Kriegsende eine Armee von 800.000 Soldaten vorsieht. Diese bleibe die erste Verteidigungslinie.
Die Bundeswehr werde sich an Friedenssicherungseinsätzen für die Ukraine beteiligen, etwa durch Air Policing, Ausbildung oder logistische Unterstützung. Eine dauerhafte Stationierung tausender Soldaten, wie in Litauen, erwartet der Verteidigungspolitiker nicht. Er sieht aktuell keine Bereitschaft Russlands, sich in Richtung Frieden zu bewegen.
Kritik an der AfD
Der AfD warf Röwekamp die „Anbiederung an einen verbrecherischen Aggressor“ vor und kritisierte, die Partei ignoriere die einzige reale Bedrohung in Europa: Russland. Er bemängelt, dass die AfD die Bundeswehr als Folklore-Verein darstelle, ohne konkrete Antworten auf die Frage zu geben, wie Deutschland verteidigungsfähig werden soll.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
