Die Bundesregierung plant, Einweg-E-Zigaretten zu verbieten. Dies wurde am Freitag im Bundesrat von Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) mitgeteilt. Man werde nun „im weiteren Gespräch mit den Ländern beraten, in welchem Gesetz diese Regelung getroffen werden kann.“ Insbesondere Nordrhein-Westfalen hatte sich für ein derartiges Verbot eingesetzt.

Hintergrund für die Forderungen sind zahlreiche Brände auf Deponien und Wertstoffhöfen in NRW, die durch unsachgemäß entsorgte Einweg-E-Zigaretten verursacht werden.

NRW-Umweltminister Oliver Krischer äußerte sich überzeugt über diesen Schritt. Gegenüber der „Rheinischen Post“ (Samstag) betonte der Grünenpolitiker: „Einweg-E-Zigaretten sind nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, besonders von jungen Menschen, sie sind auch ein erhebliches Umweltproblem.“ Die Schäden, die durch Millionen von achtlos entsorgten Einweg-E-Zigaretten in Haus- oder Verpackungsmüll entstehen, belaufen sich auf Millionenhöhen.

Krischer führte weiter aus: „Die in den Einweg-E-Zigaretten enthaltenen Akkus verursachen allein in NRW über 100, zum Teil sehr schwere, Brände jährlich in Abfallsortieranlagen. Die Sachschäden sind immens, und es ist ein Glück, dass bei der Vielzahl der Brände bisher noch keine Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Bundesregierung dem „jahrelangen Drängen der Länder nachkomme und auch ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten anstrebe.“

Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter wies jedoch darauf hin, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten die Billigung der Europäischen Kommission erfordere. „Erst nach Abschluss dieses Verfahrens kann das Verbot umgesetzt werden. Dieses Verfahren haben Frankreich und Belgien für ihre Verbote bereits durchgeführt.“

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)