Chance auf Rückkehr zur Wehrpflicht
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), setzt auf ein Instrument, das mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz geschaffen wurde, um den personellen Aufwuchs zu sichern. Dennoch zweifelt er, ob eine attraktivierte freiwillige Dienstzeit allein ausreicht, um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen. Das Parlament wird im Jahr 2027 prüfen, inwieweit die vereinbarten Zielzahlen erreichbar sind.
Röwekamp rechnet persönlich damit, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode notwendig wird. Die Bundeswehr muss jedes Jahr 20.000 bis 30.000 Soldaten ersetzen, die aus der aktiven Truppe ausscheiden. Die Weiterverpflichtung aus dem Wehrdienst wird als der realistischste Weg gesehen, die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten zu erhöhen. Entscheidend wird daher sein, wo Deutschland im Jahr 2027 steht.
Zufallsverfahren als gerechteste Wahl
Für die Auswahl der Rekruten im Falle einer Wehrpflicht plädiert Röwekamp für ein Zufallsverfahren, das er für am transparentesten und gerechtesten hält. Körperliche Kriterien seien nicht mehr zeitgemäß. Warum sollte jemand mit Übergewicht kein guter Drohnenpilot sein? Auch die Tauglichkeit nach prognostizierten Bedarfen, wie an IT-Experten, sei bei 18-Jährigen schwer festzustellen.
Die wichtigste Sicherheitsgarantie für die Ukraine im Rahmen eines Friedensplans sei eine weiterhin schlagkräftige ukrainische Armee. Der europäische Vorschlag sieht vor, dass die Ukraine auch nach Kriegsende eine Armee von 800.000 Soldaten behält, was die erste Verteidigungslinie darstellt. Die Bundeswehr wird sich an einer Friedenssicherung für die Ukraine beteiligen, beispielsweise mit Air Policing, Ausbildung oder logistischer Unterstützung. Eine dauerhafte Stationierung von mehreren Tausend Soldaten, wie in Litauen, wird jedoch nicht erwartet. Röwekamp erkennt aktuell keinerlei Bereitschaft Russlands, sich in Richtung Frieden zu bewegen.
Kritik an der AfD
Dem AfD warf Röwekamp die Anbiederung an einen verbrecherischen Aggressor vor. Die Partei ignoriere die einzige reale Bedrohung in Europa: Russland. Die Bundeswehr sei für die AfD kein sicherheitspolitisches Instrument zur Landes- und Bündnisverteidigung, sondern eine Art Folklore-Verein mit undefiniertem Auftrag. Die AfD inszeniere sich als vermeintliche Partei der Bundeswehr, bleibe aber jede Antwort schuldig, wie und gegen welche Bedrohung Deutschland verteidigungsfähig werden soll.
