Die deutsche Bundesregierung meidet offenbar aktuell die Verwendung des Begriffs der „Staatsräson“ in Bezug auf Israel. Auf eine entsprechende Anfrage der dts Nachrichtenagentur, ob die Aussage, dass Israels Sicherheit Teil deutscher Staatsräson sei, weiterhin Gültigkeit besitze, reagierte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin ausweichend. Er verwies auf die jüngsten Äußerungen des Kanzlers während seines Besuchs in Israel am vergangenen Wochenende.
Dabei habe der Kanzler betont, dass Deutschland „immer für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen werde“. Dies gehöre zum „unveränderlichen Wesenskern“ der deutsch-israelischen Beziehung. „Das gilt für heute, das geht für morgen und das gilt für immer“, so die vom Kanzler gewählte Formulierung.
Es fällt auf, dass der Kanzler den Begriff der „Staatsräson“ weder bei seinem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu noch im Gespräch mit Präsident Jitzchak Herzog nutzte. Stattdessen griff er auf die Wendung des „Wesenskerns“ zurück. Diese Formulierung wurde auch von ihm im Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem eingetragen.
Die ursprüngliche Aussage, dass Israels Sicherheit Teil deutscher Staatsräson sei, wurde im Jahr 2008 von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Knesset geprägt und seither vielfach wiederholt.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
