Berlin – Angesichts des dringenden Bedarfs an einer umfassenden Modernisierung der deutschen Verkehrswege hat das Bundeskabinett am Mittwoch das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Dieses Gesetz, das einen zentralen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umsetzt, soll einen fundamentalen Schub für die Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten bedeuten. Die Vision dahinter ist klar: Verfahren sollen verschlankt, digitalisiert und somit erheblich beschleunigt werden, um dringend notwendige Sanierungen und Ausbauten schneller realisieren zu können.
Deutschland im Sanierungsstau – Das Gesetz als Lösungsansatz
Deutschland steht bekanntlich vor der gewaltigen Herausforderung, marode Brücken, überlastete Schienennetze und sanierungsbedürftige Wasserstraßen auf den neuesten Stand zu bringen. Bislang bremsten hier vor allem langwierige und oft komplexe Genehmigungsprozesse. Das nun verabschiedete Gesetz schafft hierfür die entscheidenden rechtlichen Rahmenbedingungen. Durch gezielte Änderungen maßgeblicher Verfahrens-, Fachplanungs- und Umweltvorschriften soll mehr Tempo, Verlässlichkeit und vor allem Planungssicherheit beim essenziellen Ausbau und Erhalt der kritischen Verkehrsinfrastruktur gewährleistet werden. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium mit.
Minister Schnieder: „Wir beenden die Zeit der Dauerverfahren“
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder äußerte sich optimistisch zu den Auswirkungen des Gesetzes: „Wir beenden die Zeit der Dauerverfahren.“ Er betonte die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen Infrastruktur, die Sicherheit, Mobilität und wirtschaftliche Stärke für Deutschland sichert. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz werde ein „modernes, digitales und wegweisendes“ Planungsrecht geschaffen. „Wir geben Behörden und Unternehmen endlich Tempo, Klarheit und Verlässlichkeit – damit Sanierungen und Ausbauten dort ankommen, wo sie gebraucht werden: auf unseren Straßen, Brücken, Schienen und Wasserwegen.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
