AfD-Politiker vor Gericht?
AfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß in Berlin angeklagt
Matthias Moosdorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben. Matthias Moosdorf wird vorgeworfen, während einer Sitzung des Bundestages einen Hitlergruß gezeigt zu haben. Laut Staatsanwaltschaft war dem Abgeordneten bewusst, dass die Geste wahrnehmbar war. Der Bundestag hatte bereits die Immunität des Politikers aufgehoben.
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf vor dem Amtsgericht Tiergarten erhoben. Der Vorwurf lautet auf das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Mutmaßliche Geste im Reichstagsgebäude
Konkret soll Moosdorf am 22. Juni 2023 während einer Bundestagsdebatte am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude einen Parteikollegen mit einem „Hackenschlag“ und dem „Hitlergruß“ begrüßt haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass dem Angeschuldigten bewusst war, dass die verbotene Grußformel im Eingangsbereich für andere wahrnehmbar war.
Immunität aufgehoben
Der Deutsche Bundestag hatte im Oktober 2025 die Immunität des AfD-Abgeordneten aufgehoben, was nun die strafrechtliche Verfolgung ermöglicht.
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
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