Chancen nicht ausblenden
„Schnellschüsse wären jetzt kontraproduktiv“, erklärte der Vorsitzende des Digitalausschusses Hansjörg Durz (CSU) in der Debatte über die Regulierung von Social Media für Minderjährige. Der Politiker mahnt, die Chancen von sozialen Netzwerken nicht zu ignorieren. Medienkompetenz in der digitalen Welt erlerne man nur durch direkte Teilhabe, und das sei ein Grundrecht, das auch für junge Menschen gelte.
Bestehende Regeln stärker nutzen
Durz betont, dass die Bundesregierung zunächst bestehende Regelwerke konsequenter umsetzen solle. Der europäische Digital Services Act (DSA) verlange bereits von den Plattformen, „geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen“ zu ergreifen, um die Privatsphäre, Sicherheit und den Schutz von Minderjährigen zu gewährleisten.
Expertenrat abwarten
Vor einem möglichen Verbot sollten nach Ansicht des CSU-Politikers erst die Ergebnisse der unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ im Familienministerium abgewartet werden. Ein differenziertes Verbot könne zwar Teil einer Lösung sein, doch wer die Komplexität digitaler Räume ignoriere, bewege sich in einer oberflächlichen Diskussionslogik, so Durz.
