Zweifel am „Basta-Prinzip“
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat in einem Interview mit RTL und ntv Zweifel an der Handlungsfähigkeit der aktuellen Regierung geäußert. Sie glaubt nicht, dass die schwarz-rote Koalition ihre volle Amtszeit übersteht.
„Merz kann das handwerklich nicht“
Konkret kritisierte Dröge Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Bei Friedrich Merz stelle ich fest: Der kann das handwerklich nicht als Kanzler“, sagte sie. Seine bisherige Arbeitsmethode, die von „Basta und Ansagen“ sowie dem Setzen von Fristen, die er selbst nicht einhalten könne, sei offensichtlich gescheitert.
Oppositionspartei unter Druck
Dies führe dazu, dass Merz offensichtlich weder die eigene Regierung noch die Ministerpräsidenten seiner Partei mitnehme. Dröge fordert Merz auf, sich grundsätzlich zu überlegen, wie er die Koalition stabilisieren könne. Die anhaltende Unsicherheit über die Dauer der Regierung mache die Koalition wackelig. Dennoch wünscht sich die Grünen-Politikerin, dass die Regierung trotz der Schwierigkeiten Bestand hat.
