„Kann vorkommen, dass man zu kurz antwortet“
Bärbel Bas hat im Nachgang zur Regierungsbefragung im Bundestag eine umstrittene Aussage zu Einwanderern und Sozialsystemen präzisiert. „Es kann vorkommen, dass man bei einer Befragung zu kurz antwortet“, erklärte die Bundesarbeitsministerin am Dienstag bei einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Berlin.
Die abordagem Bas sei auf Kritik gestoßen, weil sie den Eindruck erweckte, es gäbe keine Zuwanderung in die hiesigen Sozialsysteme. „Es gibt viele Gründe, warum Menschen in unser Land kommen, weil sie vor Verfolgung, vor Krieg und Terror fliehen – oder weil sie als Fachkräfte in diesem Land dringend gebraucht werden“, führte Bas aus.
Die Ministerin nutzte die Gelegenheit, um eine klare Kante gegen rechte Hetze zu ziehen. Rechtsextreme würden „auf dem Rücken ihrer schmutzigen politischen Geschäfte genau diese Gruppen gegeneinander ausspielen“, so Bas.
Zudem bekräftigte Bas ihren Willen, gegen Sozialleistungsmissbrauch vorzugehen. „Das ist nicht strittig“, versicherte sie. „Denn es schadet am Ende nämlich denen, die wirklich Unterstützung brauchen und vor allen Dingen ist es nur fair denen gegenüber, die das Ganze mit Steuermitteln und Beiträgen finanzieren“.
