Zurück zur Wehrpflicht?
Thomas Röwekamp, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, rechnet fest mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode. Laut einem Bericht der „Welt“ hat er Zweifel daran, dass eine attraktivere freiwillige Dienstzeit allein ausreicht, um die personellen Ziele zu erreichen. Schon jetzt müssen jährlich 20.000 bis 30.000 Soldaten ersetzt werden, die die aktive Truppe verlassen. Weiterverpflichtungen aus dem Wehrdienst seien der einzige realistische Weg, um die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten zu erhöhen, so der CDU-Politiker. Das Parlament werde im Jahr 2027 genau prüfen, ob die vereinbarten Zielzahlen erreichbar sind.
Zufallsauswahl und Sicherheitsgarantie
Für die Auswahl der Rekruten im Falle einer erneuten Wehrpflicht hält Röwekamp ein Zufallsverfahren für die transparenteste und gerechteste Lösung. Körperliche Kriterien seien nicht mehr zeitgemäß. Er fragt: „Warum soll zum Beispiel jemand mit Übergewicht kein guter Drohnenpilot sein?“ Auch die Einschätzung der Tauglichkeit für IT-Experten sei bei 18-Jährigen schwierig. Die wichtigste Sicherheitsgarantie für die Ukraine im Rahmen eines Friedensplans sei eine weiterhin schlagkräftige ukrainische Armee mit 800.000 Soldaten, die auch nach Kriegsende bestehen bleibe. Dies sei die erste Verteidigungslinie.
Bundeswehr in der Ukraine?
Die Bundeswehr wolle sich an einer Friedenssicherung für die Ukraine beteiligen. „Unsere Streitkräfte haben Fähigkeiten, die sie bereitstellen können – auch in der Ukraine“, so Röwekamp. Denkbar seien Einsätze wie Air Policing, Ausbildung oder logistische Unterstützung. Eine dauerhafte Stationierung von Tausenden Soldaten, ähnlich wie in Litauen, erwartet der Politiker jedoch nicht. Er sehe aktuell auch keine Bereitschaft Russlands, auf dem Weg zum Frieden zu kooperieren. Putin wolle die Ukraine militärisch besiegen und Europa in eine weitere Eskalation zwingen. Die AfD warf Röwekamp die „Anbiederung an einen verbrecherischen Aggressor“ vor und kritisierte, die Partei ignoriere „die einzige reale Bedrohung in Europa: Russland“.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
