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Merz relativiert AfD-Versprechen

Berlin: Merz erklärt sein „AfD-halbieren“-Versprechen

Berlin: Merz erklärt sein „AfD-halbieren“-Versprechen
Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn in 2018 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein früheres Versprechen, die AfD zu "halbieren", nun relativiert. Er begründete dies mit der damaligen Oppositionsrolle seiner Partei und der Notwendigkeit, frühere Fehlentscheidungen, insbesondere in der Flüchtlingspolitik, zu korrigieren. Die Aussage fällt vor dem Hintergrund deutlich gestiegener Umfragewerte der AfD seit 2018.
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Berlin: Merz erklärt sein „AfD-halbieren“-Versprechen
Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn in 2018 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein seinerzeitiges Versprechen, die nationalistische Partei AfD zu „halbieren“, in der ARD-Sendung „Arena“ am Montagabend in Berlin auf eine ungewöhnliche Weise erklärt. „Das habe ich zu einem Zeitpunkt gesagt, wo wir in der Opposition waren“, so Merz. Er fügte hinzu, dass die Partei damals „die falschen Entscheidungen bis hin in die Flüchtlingspolitik getroffen“ habe, welche nun korrigiert würden.

Diese Relativierung ist bemerkenswert, da Merz die Absicht, die AfD „halbieren“ zu wollen, erstmals im Herbst 2018 öffentlich äußerte. Dies geschah unter anderem bei CDU-Regionalkonferenzen, als er sich um den Parteivorsitz bewarb. Zu diesem Zeitpunkt war Angela Merkel (CDU) seit 13 Jahren Bundeskanzlerin und regierte in einer Großen Koalition mit der SPD.

Im Herbst 2018 lagen die Umfragewerte der AfD zwischen 13 und 18 Prozent. Aktuelle Schätzungen sehen die Partei jedoch bei 24 bis 27 Prozent. Merz stellte sich in der Sendung den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern und gab an, mit einer Thematisierung dieses Versprechens gerechnet zu haben.

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