Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung für eine weitreichende grundlegende Strukturreform ausgesprochen. Am Freitagabend erklärte Bas in den ARD-Tagesthemen, dass ein bloßes „Drehen an zwei Schräubchen“ nicht ausreichend sei und ein „ganz neues System“ benötigt werde.
Bas hob hervor, dass Deutschland sich an Beispielen wie Schweden, den Niederlanden, Dänemark und Österreich orientieren könne, da diese Länder bereits vergleichbare Reformen „vorgemacht haben“. Sie bezeichnete die erforderliche Umgestaltung als eine „mutige Reform“, die ihrer Ansicht nach nur durch die Volksparteien realisiert werden könne. Ihr Ziel sei es, ein Rentensystem zu schaffen, das über viele Jahre Bestand hat und allen Generationen zugutekommt.
Hinsichtlich künftiger politischer Vorhaben betonte die SPD-Vorsitzende, dass die Regierungskoalition Lehren aus der jüngsten Diskussion um das Rentenpaket ziehen müsse. Es sei entscheidend, dass „solche Entscheidungen natürlich viel früher miteinander abgeklärt“ werden, um „Konflikte, die über Wochen in der Gesellschaft diskutiert werden“, zu vermeiden.
Weiterhin unterstrich Bas die Notwendigkeit, dass „die junge Generation jetzt auch ihre Stimme in der Rentenkommission hat“. Diese Kommission soll Vorschläge für eine zukünftige Rentenreform erarbeiten. Bas stellte klar, dass im Rahmen dieses Prozesses „alle Vorschläge auf den Tisch kommen“ würden. Dies umfasse Themen wie das Renteneintrittsalter, die Verbreiterung des Kreises der Einzahler sowie Fragen der Einkünfte. Es gäbe dabei „keine Denkverbote“, betonte die Ministerin.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
