Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rät Bürgern dazu, aktiv eine günstigere Krankenkasse zu suchen, falls sie Beitragssteigerungen vermeiden möchten. Dies betonte sie gegenüber dem „Tagesspiegel“ in der Mittwochausgabe. Warken erklärte, dass nicht alle Krankenkassen gleichermaßen von Beitragserhöhungen betroffen sein werden. „Man wird sehen, dass die Beiträge – wenn überhaupt – nicht bei allen Kassen steigen werden“, so die Ministerin. Sie hob die Möglichkeit hervor, jederzeit zu einer günstigeren Krankenkasse zu wechseln, und verwies dabei auf den bestehenden Wettbewerb im Gesundheitssystem.
Mitte Oktober hatte Warken ein umfassendes Sparpaket vorgelegt. Ziel war es, die stetig wachsenden Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im kommenden Jahr zu stabilisieren und höhere Beitragszahlungen zu verhindern. Trotz dieser Maßnahmen haben jedoch inzwischen mehrere Vertreter von Krankenkassen angekündigt, dass sie im kommenden Jahr mit steigenden Beiträgen rechnen. Warken zeigte Verständnis für diese Entwicklung, betonte aber gleichzeitig den positiven Aspekt des Wettbewerbs: „Manche Kassen werden ihre Beiträge stabil halten können, einige andere vielleicht nicht.“ Für die Bundesregierung sei es von zentraler Bedeutung, „dass sich die Spirale nicht immer weiter nach oben dreht,“ fügte sie hinzu.
In diesem Kontext kündigte die Gesundheitsministerin zudem weitere Strukturreformen an. Diese sollen darauf abzielen, die Ausgaben des Gesundheitssystems langfristig zu senken und die finanzielle Stabilität zu gewährleisten. Kritik übte Warken dabei an ihren Vorgängern. Sie warf ihnen vor, grundlegende Reformen versäumt zu haben, die notwendig gewesen wären, um die Defizite der Krankenkassen zu minimieren. „Jetzt sehen wir, wie Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinandergehen – insbesondere in den vergangenen drei Jahren. Man hätte mehr tun können, das Fazit muss man objektiv ziehen“, resümierte Warken.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
