Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) drückt in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ (Samstag) seine feste Überzeugung aus, dass die Beliebtheit der aktuellen schwarz-roten Koalition wieder steigen wird. „Sobald die Reformen für die Bürger spürbar sind, werden sich beide Koalitionspartner in den Umfragen auch wieder erholen. Da bin ich mir ganz sicher“, so Frei wörtlich.
Die Koalition setze alles daran, Deutschland aus der momentanen Wirtschaftsflaute zu führen. Dafür sei es notwendig, „auch energisch um den besten Kompromiss zu ringen“, fügte Frei hinzu. Auf die Frage, ob der Bundeskanzler sich stärker in innenpolitische Angelegenheiten einbringen müsse, stellte der Minister klar: „Die Vorgaben des Bundeskanzlers sind klar und eindeutig.“
Den Fokus des Regierungshandelns bildet nach Freis Aussage insbesondere die Wirtschaftspolitik. Er begründete dies damit, dass „nur mit Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in einer alternden Gesellschaft zum Beispiel auch eine gute Sozial- und Familienpolitik gelingen“ könne. Im Hinblick auf den bevorstehenden Koalitionsausschuss in der kommenden Woche unterstrich Frei die Einigkeit der Partner. „Wir sind uns einig, das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Sozialreformen vorantreiben zu wollen.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
