EU prüft Maßnahmen gegen China

EU-Kommission prüft Sanktionen gegen China

Nach der Ausweitung chinesischer Exportkontrollen für kritische Rohstoffe erwägt die EU-Kommission Gegenmaßnahmen. EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis äußerte sich besorgt im „Handelsblatt“ und steht diesbezüglich im Austausch mit G7-Partnern, um die Auswirkungen auf europäische Wertschöpfungsketten zu adressieren.
EU-Kommission prüft Sanktionen gegen China
EU-Kommission prüft Sanktionen gegen China
Chinesische Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Die erwägt angesichts der jüngsten Exportkontrollen Chinas für kritische Rohstoffe mögliche Gegenmaßnahmen. -Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis äußerte im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe), dass die EU „mögliche Gegenmaßnahmen“ prüfe, sollten sich die Bedingungen nicht verbessern. Er befindet sich diesbezüglich in Kontakt mit den Industriestaaten der G7.

Die neuen chinesischen Bestimmungen bereiten der EU „extreme Sorgen“, da sie „ganze Wertschöpfungsketten“ betreffen, so Dombrovskis. Obwohl die in Peking signalisiert habe, die EU von den Beschränkungen ausnehmen zu wollen, berichten europäische Industrievertreter von Schwierigkeiten. Dombrovskis stellte fest: „Unsere Industrie meldet uns, dass das Lizenzsystem in der Praxis nicht funktioniert. Es besteht weiterhin ein erheblicher Rückstau.“

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