Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich im Tauziehen um die Einführung eines neuen Wehrdienstes offenbar grundsätzlich auf einen Kompromiss verständigt. Dies berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf beide Fraktionen.

Der angestrebte Kompromiss sieht demnach vor, aus all jenen jungen Männern, die einen verpflichtenden Fragebogen ausgefüllt haben, einen Teil auszulosen. Diese Auswahl soll anschließend gemustert und zu einem Gespräch eingeladen werden. Für den Fall, dass es nicht genügend Freiwillige für den Dienst gibt, sollen die Ausgelosten auch zu einem mindestens sechsmonatigen Wehrdienst verpflichtet werden können.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll nun noch präzise Zahlen liefern, ab welchem Zeitpunkt er wie viele Wehrpflichtige benötigt. Diese Angaben wären laut Koalitionskreisen entscheidend für die etwaige Nutzung von Pflichtelementen. Diese Lösungsoption orientiert sich unter anderem am Modell in Dänemark, wo ein Losverfahren bereits existiert. Dort gilt zwar die Wehrpflicht für alle, jedoch wird nur ein Fünftel der Berechtigten tatsächlich eingezogen.

Dass bereits über die Musterungen per Los entschieden würde, hätte aus Sicht der Koalitionsfraktionen den Vorteil, dass die Zahl der Musterungen begrenzt bliebe und der Verwaltungsaufwand reduziert würde. Zudem erhofft man sich, damit möglicher Kritik an fehlender Wehrgerechtigkeit begegnen zu können.

Im bisher vom Kabinett gebilligten Gesetzentwurf ist lediglich festgelegt, dass die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundestages die Einziehung von Wehrpflichtigen veranlassen kann, wenn „die verteidigungspolitische Lage einen schnellen Aufwuchs zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist“. Weitere konkrete Details fehlen darin. CDU und CSU betonen seit Monaten, dass dies zu wenig sei. Sie fordern mehr Verbindlichkeit und die Verankerung eines Pflichtmechanismus direkt im vorliegenden Gesetzentwurf, anstatt einer Verschiebung unter ungewissen Voraussetzungen.

Nach Informationen des RND planen beide Koalitionsfraktionen, am Dienstag über diesen Kompromiss zu beraten. Die Öffentlichkeit soll am Mittwoch informiert werden, gefolgt von der Ersten Lesung im Bundestag am Donnerstag. Ob Minister Pistorius diesem Plan zustimmt, ist derzeit noch unklar. Es wird berichtet, dass er seinen ursprünglichen Gesetzentwurf nicht für korrekturwürdig hält.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)