Lutherstadt Wittenberg – Vor dem Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober schlägt der Unionsfraktionsvize Sepp Müller vor, das Amt des Ostbeauftragten zu entfallen und es durch einen Beauftragten für strukturschwache Regionen zu ersetzen. Dies soll für ganz Deutschland gelten, nicht nur für den Osten, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Lutherstadt Wittenberg gegenüber dem „Focus“ betonte. „Vor allem die ländlichen Räume brauchen mehr Aufmerksamkeit – und das gilt für ganz Deutschland, nicht nur für den Osten“, so Müller.
Die Neuausrichtung hin zu einem Struktur-Beauftragten könnte sich um verschiedene Themenfelder kümmern. Müller nannte als Beispiele die langfristige Sicherung der Gesundheitsversorgung und die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Durch solche bundesweiten Modelle, so der CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt, werde das Jubiläum der Einheit nicht nur zu einem Rückblick, sondern zu „einem Aufbruch für die kommenden Jahrzehnale“.
Müller hob hervor, dass „Ostdeutschland enorme Fortschritte gemacht“ habe. Im 35. Jahr der Wiedervereinigung würden die Entwicklungen sichtbar. Städte wie Suhl, Leipzig, Quedlinburg, Schwerin oder Brandenburg an der Havel zeigten, „wie viel wir seit dem Ende des Sozialismus erreicht haben – und wir können mit Recht stolz darauf sein.“ Gleichzeitig mahnte der Christdemokrat, dass die Entwicklung nicht stagnieren dürfe.
Aktuell bekleidet die SPD-Politikerin Elisabeth Kaiser das Amt der Ostbeauftragten, welches im Bundesfinanzministerium angesiedelt ist.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
