Die „Allianz pro Schiene“ fordert im Zuge der angekündigten neuen Bahnstrategie des Bundes, dass auf Rendite durch das Schienennetz verzichtet wird. Dies sei notwendig, um die Gemeinwohlorientierung, die die „DB InfraGo“ bereits im Namen trage, auch in die Praxis umzusetzen. Geschäftsführer Dirk Flege betonte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass viele Aspekte noch nicht gemeinwohlorientiert seien.
Ein zentrales Beispiel sei die Renditeerwartung des Bundes. Wenn der Bund das Eigenkapital der Deutschen Bahn erhöhe, müssten dafür Zinsen gezahlt werden. Dies widerspreche dem Prinzip der Gemeinwohlorientierung. Flege fordert zudem eine dringende Neuregelung der Trassenpreise. Diese Gebühren für die Nutzung des Schienennetzes seien in den vergangenen Jahren „fast ungebremst durch die Decke“ gegangen und würden durch den Bund nur unzureichend reguliert. Auch hier sei die Eigenkapitalerhöhung ein Auslöser für die höhere Schienenmaut.
Die „Allianz pro Schiene“ setzt sich dafür ein, dass die Widersprüche zwischen Gemeinwohlorientierung und Renditeerwartung in der neuen Bahnstrategie klar aufgelöst werden. „Der Bund muss die alte Börsenbahnlogik über Bord werfen“, so Flege. Nach einer solchen umfassenden Trassenpreisreform für die Schienennutzung müsse eine überjährige Finanzierung folgen. Diese sollte an den sogenannten Infraplan gekoppelt werden, in dem Infrastrukturprojekte für die kommenden Jahre verbindlich festgelegt und finanziert sind. Der Infraplan sei zwar seit Jahren angekündigt, aber bislang weder fertiggestellt noch in Kraft getreten.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Vorstellung der neuen Bahnstrategie für diesen Montag angekündigt. Flege hofft, dass diese Strategie nicht nur eine reine Eigentümerstrategie des Bundes für sein Unternehmen DB darstellt, sondern eine umfassende Strategie für den gesamten Eisenbahnverkehr in Deutschland (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
