Klingbeil setzt auf CDU-Zustimmung
SPD erwartet Union-Zustimmung bei Richterwahl in Berlin
Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
SPD-Chef Lars Klingbeil zeigt sich zuversichtlich bezüglich der Zustimmung der Union zur neuen SPD-Kandidatin für die bevorstehende Verfassungsrichterwahl. Mit Sigrid Emmenegger, einer Richterin des Bundesverwaltungsgerichts, hat die SPD eine hochqualifizierte Kandidatin nominiert, bei der Klingbeil einen Zickzack-Kurs der Union ausschließt.
SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet eine feste Zusage der Union für die neue SPD-Kandidatin bei der anstehenden Verfassungsrichterwahl. In einem Gespräch mit der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ sowie der „Stuttgarter Zeitung“ bzw. den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagsausgaben) betonte Klingbeil: „Ich gehe fest davon aus, dass die Union beim Thema Richterwahl diesmal Wort hält.“
Die SPD hat Sigrid Emmenegger, eine Richterin des Bundesverwaltungsgerichts, für die Verfassungsrichterwahl in der kommenden Woche nominiert. Diese Nominierung erfolgte nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf. Klingbeil unterstrich die Qualifikation der Kandidatin: „Wir haben eine geeignete Kandidatin, bei der niemand hinterfragt, dass sie hochqualifiziert und bestens geeignet für das Amt ist.“ Er fügte hinzu, die Union könne sich „hier nicht noch einmal einen Zickzack-Kurs erlauben.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
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