Fehler im Prozess eingeräumt
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat nach dem Scheitern der geplanten 1000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer im Bundesrat Fehler der Bundesregierung eingeräumt. Diese Eingeständnisse machte er am Montag in der ntv-Sendung „Blome & Pfeffer“.
Wildberger sprach von einer schwierigen Gemengelage: „Es zeigt, wie schwierig es ist, unter enormem Druck, der permanent herrscht, der auch entsprechend noch mal aufgeheizt ist von der Erwartungshaltung, zu Lösungen zu kommen.“ Wenn vieles „sehr unter Zeitdruck passiert, dann passieren auch Fehler“. Er bezeichnete dies als „Erklärung“, aber keineswegs als Entschuldigung.
Kommunikation muss besser laufen
Gleichzeitig müsse die Kritik aus Wirtschaft und Politik ernst genommen werden, so der Minister. „Die Kommunikation muss besser laufen“, forderte Wildberger. Er hob zudem offene Finanzierungsfragen zwischen Bund und Ländern hervor. „Da braucht es noch mehr Kommunikation.“
Mit Blick auf den Rückschlag im Bundesrat fügte Wildberger hinzu: „Unter extremen Drucksituationen, da muss man achtgeben, dass man sich nicht zu sehr treiben lässt. Das sage ich natürlich auch selber in den Spiegel guckend als Teil dieser Regierung.“
