Bürokratie und Pflicht
Die Rückkehr zur Wehrpflicht sorgt für Diskussionen. Ein wichtiger erster Schritt in diesem Prozess ist ein verpflichtender Fragebogen für 18-jährige Männer. Doch 9 Prozent, schätzungsweise 10.000 junge Männer, zeigen sich bisher uneinsichtig und reagieren nicht auf die staatlichen Aufforderungen. Das Verteidigungsministerium sieht in solchen Fällen ein Bußgeld von 250 Euro vor.
Information statt Zwang
Wehrbeauftragter Henning Otte (CDU) sieht hier deutlichen Nachbesserungsbedarf. „Der Fragebogen ist keine Einberufung, sondern zunächst eine Auskunft“, betont Otte gegenüber dem RND. Er mahnt, dass Bußgelder erst nach ausführlicher Information und der Setzung angemessener Fristen erwogen werden dürften. Das Ziel müsse es sein, „junge Menschen durch Transparenz und Attraktivität vom Dienst für das Land zu überzeugen“, und nicht durch Strafen.
Verhältnismäßigkeit gefordert
Thomas Erndl, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, teilt die Ansicht, dass bei Ordnungswidrigkeiten – wozu auch das Nichtbeantworten des Fragebogens zählt – „angemessen und verhältnismäßig“ gehandelt werden müsse. Die Durchsetzung der gesetzlichen Maßnahmen liege nun in der Verantwortung der Exekutive.
Hohe Resonanz
Laut aktuellen Zahlen des Verteidigungsministeriums haben bereits 86 Prozent der angeschriebenen jungen Männer fristgerecht geantwortet. Nach einer ersten Ermahnung stieg die Quote auf 91 Prozent. Dennoch bleibt eine kleine, aber beachtliche Gruppe hartnäckig.
