Mehr Einigkeit gefordert
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken appelliert an die Koalitionspartner, bei den geplanten Ausgabenkürzungen im Gesundheitswesen Kompromissbereitschaft zu zeigen. „Jeder muss sich da ein Stück weit bewegen“, betonte Warken in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv. Sie erteilte damit einer bloßen „Rosinenpickerei“ und der Bevorzugung einzelner Vorschläge durch SPD oder Union eine Absage.
Ein stimmiges Paket als Ziel
Die Ministerin erklärte, dass vereinbart worden sei, keine Maßnahmen von vornherein auszuschließen. Vielmehr müsse am Ende ein „Gesamtpaket“ stehen, das „in sich stimmig“ sei. Warken kündigte an, einen ausgewogenen Vorschlag vorzulegen, der nach interner Abstimmung innerhalb der Regierung auch die Zustimmung der Koalitionsfraktionen finden soll. Sie sei zuversichtlich, beide Seiten „mit ins Boot zu bekommen“.
Diskussionen, aber kein Wunschkonzert
Es werde bei der Beratung des Sparpakets „sicherlich Diskussionen über den ein oder anderen Punkt“ geben, räumte Warken ein. Dennoch dürfe es keine „Wunschlisten“ geben. „Es muss ein stimmiges Paket sein.“ Um dieses Ziel zu erreichen, müssten „alle auch ein Stück weit ihre Dinge noch mal überdenken müssen und den Kompromiss auch eingehen müssen“, so die Gesundheitsministerin.
