Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich für eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. „Ich bin für die sofortige Wehrpflicht“, erklärte Wadephul gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Er fügte hinzu, dass dieser Vorschlag innerhalb der Regierungskoalition besprochen werden müsse.
Die Forderung Wadephuls kommt zu einem Zeitpunkt, da der Bundestag in der kommenden Woche erstmals einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf freiwilliger Basis berät. Dieser Entwurf sieht vor, dass die Einführung der Wehrpflicht zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann, sollte der Personalbedarf der Bundeswehr nicht gedeckt werden können oder die Sicherheitslage dies erfordern.
Wadephul bekräftigte, bereits mehrfach für die sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht plädiert zu haben und bleibe bei dieser Haltung. Er deutete zudem an, dass der vorliegende Gesetzentwurf in diesem Punkt noch verschärft werden könnte, eine Forderung, die auch von Verteidigungspolitikern der Unionsfraktion geteilt wird. „Die Regierung hat Vorschläge gemacht, jetzt sollen die Fraktionen verhandeln und entscheiden, wie das Gesetz aussieht“, so der CDU-Politiker. Hinsichtlich der aktuellen Bedrohungslage betonte Wadephul, dass bei den Beratungen „natürlich die Gesamtumstände zu berücksichtigen“ seien. (Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
