Turbo für Europas Raketen?
Der kurzfristige Wegfall der geplanten Tomahawk-Lieferung aus den USA sorgt für Unruhe in der deutschen Verteidigungspolitik. Siemtje Möller, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, spricht Klartext: „Sollte die Stationierung der amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland tatsächlich ausfallen, müssen wir beim Aufbau eigener europäischer Fähigkeiten jetzt den Turbo einlegen.“ Diese Raketen seien ohnehin nur als Übergangslösung gedacht gewesen, bis Europa eigene, moderne Mittelstreckenwaffen besitzt.
Die Entscheidung, die Stationierung der US-Raketen für 2024 abzusagen, kommt von keinem geringeren als US-Präsident Donald Trump. Die ursprünglich von der Biden-Regierung zugesagte Lieferung der Tomahawks hätte die konventionelle Abschreckung angesichts der russischen Bedrohung in Europa stärken sollen. Nun aber diagnostizieren Experten eine drohende „Abschreckungslücke“.
Eigenproduktion statt Import
Möller setzt sich für eine gestärkte heimische Raketenproduktion ein. Sie verweist auf die technologische Expertise und industrielle Stärke, die Deutschland und andere europäische Staaten in diesem Bereich besitzen. „Gerade Deutschland und andere europäische Staaten verfügen in diesem Bereich über enormes technologisches Know-how und starke industrielle Fähigkeiten“, betont sie. Die Partner im ELSA-Projekt müssten sich nun zügig treffen, um die Entwicklung, Produktion und Beschaffung deutlich zu beschleunigen. Im Fokus stehe dabei auch die Prüfung einer gezielten Kooperation mit der Ukraine, die mit dem Marschflugkörper FP-5 Flamingo bereits eigene Fähigkeiten entwickelt hat.
Druck auf Pistorius wächst
Auch die Union übt sich in der Forderung nach mehr Tempo. Thomas Erndl, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, kritisiert: „Der Fähigkeitsaufwuchs der Bundeswehr verläuft noch zu schleppend.“ Besonders im Bereich weitreichender Waffen, dem sogenannten Deep Precision Strike, sei Handlungsbedarf erkennbar. Erndl fordert von Verteidigungsminister Boris Pistorius einen konkreten „Aktionsplan 2029“, mit dem dargelegt wird, wie Deutschland zeitnah „abschreckungsfähig“ wird. Dabei dürften nicht nur multilaterale Anstrengungen, sondern auch die „innovativen Lösungen“ junger deutscher Unternehmen eine Rolle spielen.
