Vorwürfe von Verbrechen gegen Menschlichkeit
Strafgerichtshof lässt Anklagen gegen Duterte zu
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag. Archivbild: dts Nachrichtenagentur
Die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hat grünes Licht für Anklagen gegen den ehemaligen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte gegeben. Es gebe „hinreichende Gründe für die Annahme“, dass Duterte für die Tötung und versuchte Tötung von Zivilisten im Rahmen seiner berüchtigten Drogenkriegskampagne verantwortlich sei. Eine Strafkammer wird nun über die Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit entscheiden, die sich auf den Zeitraum zwischen November 2011 und März 2019 beziehen.
Krieg gegen die Drogen im Visier
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die Anklagepunkte gegen den früheren Präsidenten der Philippinen, Rodrigo Duterte, zugelassen. Die Entscheidung der Vorverfahrenskammer I fiel einstimmig. Sie sieht „hinreichende Gründe für die Annahme“, dass Duterte für Morde und versuchte Morde im Rahmen seiner „Krieg gegen die Drogen“-Kampagne verantwortlich ist.
Diese Taten sollen zwischen November 2011 und März 2019 geschehen sein. Laut Gericht wurden sie im Zuge eines weitreichenden und systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung der Philippinen verübt.
Duterte war dem IStGH bereits am 12. März 2025 überstellt worden. Die nun zugelassenen Anklagen werden von einer Strafkammer weiter geprüft. Diese wird über die nächsten Schritte in dem Verfahren entscheiden.
Quelle
- (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.
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