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Koalitionsgespräche laufen

SPD und Union streben Einigung zum Arbeitszeitgesetz an

Büros (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese geht von einer Einigung mit der Union über die Reform des Arbeitszeitgesetzes aus. Nach Angaben der Funke-Mediengruppe soll die geplante Neuregelung die wöchentliche Höchstarbeitszeit festlegen und gleichzeitig eine verpflichtende digitale Zeiterfassung einführen, um unbezahlte Überstunden zu verhindern.

Koalitionsvertrag als Leitfaden

Wiese betont, dass der Koalitionsvertrag keine Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes vorsieht, sondern vielmehr die Einführung einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit. Gleichzeitig soll die digitale Erfassung von Arbeitsstunden verpflichtend werden, um Transparenz zu schaffen.

Reformvorschlag von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas

Auf Drängen der Union plant Ministerin Bas, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die tägliche Höchstarbeitszeit von acht auf bis zu 13 Stunden anheben könnte – bei einer wöchentlichen Obergrenze von 40 Stunden. Die Zeiterfassung soll dabei ein Kernstück der Reform sein.

Vertrauensvolle Verhandlungen

Im Vorfeld eines Koalitionsausschusses am 1. Juli finden intensive Gespräche statt. Sowohl Jens Spahn (CDU) als auch Dirk Wiese (SPD) berichten von einem konstruktiven Klima. Für Details bleibt die Bundesregierung jedoch zurückhaltend.

Reaktionen aus der Bevölkerung

Im Wahlkreis Wiese spüre man den Druck der Bürger, konkrete Ergebnisse zu erhalten. Viele Unternehmen nutzen bereits flexible Arbeitsmodelle, doch ein flächendeckendes Gesetz sei nötig, um klare Spielregeln zu schaffen.

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Quelle
  • (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.

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