Streit über „Go-and-see“-Reisen
Die Debatte um temporäre Besuche syrischer Flüchtlinge in ihrer Heimat gewinnt an Fahrt. Mehrere Parteien im Bundestag wollen der Bundesregierung Druck machen, solche sogenannten „Go-and-see“-Reisen zu erlauben. „So können sich die Menschen vor Ort selbst ein Bild davon machen, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffnet“, sagte Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Er betonte, dass dies auch dem Wiederaufbau Syriens zugutekommen könne.
Auch die Grünen unterstützen die Idee. Filiz Polat, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, forderte, dass diese Reisen unabhängig vom Aufenthaltstitel ermöglicht und daraus keine Nachteile für die Betroffenen entstehen dürften.
Forderung nach Reisen und Kritik an Rückkehrforderungen
„Ich habe schon kurz nach dem Sturz von Assad gefordert, dass `Go-and-see-Besuche` für Syrerinnen und Syrer mit Schutzstatus ermöglicht werden müssen“, so Clara Bünger, Sprecherin der Linken-Fraktion für Fluchtpolitik. Sie kritisierte die Haltung der Bundesregierung, während CDU-Chef Merz gleichzeitig eine Rückkehr von 80 Prozent der Geflüchteten aus Syrien fordere.
Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gab es im vergangenen Jahr 2.593 Widerrufsprüfverfahren für das Herkunftsland Syrien aufgrund von temporären Heimreisen. Allein im ersten Quartal 2024 waren es bereits 708.
Union und AfD gegen Reisen
Die Union äußert sich kritisch zu solchen Erkundungsreisen. Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU, vertritt die Ansicht: „Wer so weit ist, dass er über die bestehenden Möglichkeiten der modernen Kommunikation hinaus hin- und herreist, der befindet sich offensichtlich nicht in einer Verfolgungssituation.“ Das Entfallen des Schutzstatus sei dann die logische Konsequenz. Ähnlich positioniert sich Gottfried Curio von der AfD.
