SPD zieht Parallelen
Angesichts der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten warnt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) vor einer erneuten Massenflucht. „Jeder Nahost-Krieg in der Geschichte hat große Fluchtbewegungen mit sich gebracht: Irak, Syrien, Libyen“, so Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Ahmetovic sieht die Bemühungen, die Migration nach Europa neu zu ordnen, durch die aktuelle Lage erschwert. Er sprach von potenziell „Millionen von Menschen“, die in Richtung Europa fliehen könnten. Die Frage stehe im Raum, ob Deutschland auf einen neuen „Wir schaffen das“-Moment vorbereitet sei, was Ahmetovic bezweifelt.
Unklare Nachfolge Khameneis
Zwar sei die Ablösung des iranischen Obersten Führers, Ayatollah Ali Khamenei, der das Land aus Sicht der SPD an den Abgrund geführt habe, zu begrüßen. Doch die Euphorie müsse der nüchternen Betrachtung der Gefahren weichen. Die Nachfolge Khameneis sei völlig unklar. Ein Vielvölkerstaat mit 90 Millionen Einwohnern berge das Potenzial für einen Bürgerkrieg und könne das gesamte regionale Gefüge in Aufruhr versetzen, mit direkten Folgen für Deutschland und Europa.
Ahmetovic deutete zudem an, dass die aktuelle Offensive auch geopolitische Interessen verfolge. So wolle US-Präsident Trump mit dem Konflikt auch China unter Druck setzen, um das Land zu einem Deal zu bewegen. China sei der größte Öl-Abnehmer aus dem Iran. Nachdem die USA bereits den venezolanischen Öl-Markt für Chinesen geschlossen hätten, könnte eine weitere Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und China auch wirtschaftliche Auswirkungen auf Europa haben.
