„Alles gesagt“ zur Taurus-Debatte
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Siemtje Möller, hat sich klar gegen eine erneute Diskussion über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen. „Zu Taurus ist alles gesagt“, zitiert das Nachrichtenportal Politico die Sozialdemokratin. Stattdessen fordert Möller mehr Unterstützung für die vom Krieg betroffene Nation. Sie mahnt insbesondere, dass der Ukraine-Konflikt angesichts der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten nicht in den Hintergrund geraten dürfe. „Man hat fast ausschließlich über den Krieg gegen den Iran geredet“, so Möller und sieht darin die Gefahr, dass „der Fokus verloren geht auf diesen Krieg“.
Möller sieht auch eine veränderte Rolle der USA in der Ukraine-Unterstützung. Diese hätten sich „komplett rausgezogen aus der Unterstützung“. Militärische Hilfe werde zunehmend über europäische Finanzierung organisiert. „Es bleibt zu hoffen, dass die militärische Unterstützung erhalten bleibt“, sagte die SPD-Politikerin.
