EU-Mission vor möglicher Aufwertung
Die Lage in der Straße von Hormus ist angespannt, die sicherheitspolitische Brisanz hoch. SPD-Außenexperte Adis Ahmetovic kann sich vorstellen, dass die bestehende EU-Mission „Aspides“ dort künftig eine größere Rolle spielen könnte. „Oberste Priorität muss jetzt die Deeskalation haben sowie die Sicherung der internationalen Handelswege im Einklang mit dem Völkerrecht“, sagte Ahmetovic der „Rheinischen Post“.
Hormus: Lauter, sicherer?
Die europäische Mission „Aspides“ leistet bereits jetzt einen wichtigen Beitrag zum Schutz der zivilen Schifffahrt. Ob eine Anpassung des Mandats oder eine Ausweitung notwendig sei, müsse jedoch „sorgfältig geprüft“ werden. Dabei gelte es insbesondere, die Risiken einer weiteren Eskalation in der Region zu berücksichtigen, so Ahmetovic.
Deutschland am Ruder?
Für die SPD ist klar: Jeder Schritt müsse mit europäischen und internationalen Partnern eng abgestimmt und von der Bundesregierung fundiert bewertet werden. Sollte ein „angepasstes Mandat erforderlich“ werden, müsse der Deutsche Bundestag zeitnah einbezogen werden, forderte der Außenpolitiker. Eine stabile Waffenruhe vor Ort sei eine zentrale Voraussetzung für jedes weitergehende deutsche Engagement. Ohne verlässliche Deeskalation könne und dürfe es keine Ausweitung deutscher Beiträge geben.
