Sofortige Konferenz mit Merz

Schwesig fordert mehr Hilfe nach Ölkrise

Schwesig fordert mehr Hilfe nach Ölkrise

Manuela Schwesig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) drängt auf ein Spitzentreffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Sie fordert weitere Entlastungen für Bürger und besonders betroffene Branchen angesichts der wirtschaftlichen Folgen des aktuellen Konflikts, der die Ölpreise in die Höhe treibt. Die bisherigen Maßnahmen seien nicht ausreichend, so Schwesig.

Branchen brauchen spürbare Unterstützung

Die Zeit drängt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will schnell Klarheit und konkrete Schritte sehen. „Wir brauchen sowohl vom Bundeskanzler als auch von der Bundeswirtschaftsministerin eine klare Analyse der wirtschaftlichen Folgen des Iran-Kriegs und verlässliche Aussagen, welche Gegenmaßnahmen die Bundesregierung ergreifen will“, forderte Schwesig in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Die Zustimmung der Länder zu einer Sondersitzung des Bundesrates zeige die gemeinsame Bereitschaft, erste Schritte zur Entlastung zu gehen. Doch das reiche nicht. Besonders das Speditions- und Verkehrsgewerbe leide unter den steigenden Kosten. Hier seien weitere, spürbare Entlastungen nötig, so die SPD-Politikerin.

Eine Sonderkonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzler Merz sei ein dringender Schritt, um die Krise gemeinsam zu bewältigen und die Menschen sowie die Wirtschaft zu stützen.

Quelle
  • (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.

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