Nach dem historischen Wahldebakel der SPD in Baden-Württemberg hat die neue Landtagsfraktion einen Nachfolger für Andreas Stoch bestimmt: Der bisherige SPD-Generalsekretär Sascha Binder wurde einstimmig zum neuen Fraktionschef gewählt. Das teilte eine Sprecherin der Fraktion mit. Binder folgt damit auf Stoch, der bereits am Wahlabend seinen Rückzug als Partei- und Fraktionschef angekündigt hatte.
Für die SPD ist das ein wichtiger personeller Schritt nach einem Wochenende, das für die Partei im Südwesten bitter verlief. Einen Überblick zum Wahlabend gibt es auch hier:
Binder selbst sprach nach seiner Wahl von einem klaren Auftrag, machte aber gleichzeitig deutlich, wie ernst die Lage ist. Das Ergebnis der Landtagswahl sei „verheerend“, erklärte er laut Mitteilung. Jetzt gehe es darum, mit den nur noch zehn Abgeordneten als Team zu arbeiten und die SPD im Landtag trotzdem hörbar zu machen.
SPD nur noch kleinste Fraktion
Die Zahlen zeigen, wie tief die Partei abgestürzt ist: Bei der Landtagswahl kam die SPD nach vorläufigem Endergebnis nur noch auf 5,5 Prozent. Damit fuhr sie ihr schlechtestes Ergebnis jemals in Baden-Württemberg ein. Künftig stellt sie im neuen Stuttgarter Landtag nur noch zehn Abgeordnete und dürfte nach der AfD die kleinste Oppositionsfraktion sein.
Innenexperte mit viel Landtagserfahrung
Sascha Binder ist 43 Jahre alt, stammt aus Geislingen an der Steige und sitzt bereits seit 2011 im Landtag. Seit 2018 war er Generalsekretär der Landes-SPD und verantwortete in dieser Rolle auch den jüngsten Wahlkampf der Partei. Nach der schweren Niederlage hatte er bereits angekündigt, sein Parteiamt niederzulegen.
Im Landtag profilierte sich Binder vor allem als Innenpolitiker. Größere Aufmerksamkeit bekam er unter anderem als Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre, in dem er Innenminister Thomas Strobl immer wieder unter Druck setzte.
Nach Stoch und Hagel: Die Parteien sortieren sich neu
Mit Binders Wahl beginnt bei der SPD die Neuaufstellung nach der Wahl. Der Rückzug von Andreas Stoch war dabei nur eine der ersten personellen Konsequenzen im Südwesten. Auch bei anderen Parteien sorgte das Wahlergebnis für Bewegung. So berichtete insideBW bereits: Nach Niederlage: Hagel bietet Rücktritt an
Dass die Stimmung nach der Wahl im Land insgesamt aufgeheizt ist, zeigt auch die politische Debatte rund um Gewinner, Verlierer und die Ursachen des Ergebnisses.
Binder vor schwerer Aufgabe
Für Sascha Binder beginnt damit eine schwierige Mission. Die SPD muss sich in Baden-Württemberg neu sortieren, Vertrauen zurückgewinnen und sich in einer deutlich geschrumpften Fraktion neu aufstellen.
Der neue Fraktionschef hat dafür zwar Erfahrung im Parlament, doch der Spielraum der SPD ist enger geworden als je zuvor. Gerade deshalb dürfte seine Wahl auch ein Signal nach innen sein: Die Partei setzt in ihrer schwierigsten Phase auf einen Mann, der den Landtag, die Landespolitik und die internen Konflikte genau kennt.
