Ministerpräsident spricht von 'vielen Vorbereitungen'

Rheinland-Pfalz: Vorbereitungen für US-Raketen laufen

Rheinland-Pfalz: Vorbereitungen für US-Raketen laufen
Foto: Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (Archiv).

Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland rückt offenbar näher. Rheinland-Pfalz‘ Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) berichtet von „vielen Vorbereitungen“ an den Standorten seines Bundeslandes. Die endgültigen Entscheidungen werden jedoch auf Bundesebene getroffen, betonte Schweitzer.

Raketen ein Beitrag zur Abschreckung

„Es gibt dafür viele Vorbereitungen an den Standorten in Rheinland-Pfalz“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) der „Rheinischen Post“. Die Entscheidungsgewalt liege jedoch auf Bundesebene.

Die Raketen seien ein wichtiger Bestandteil der Abschreckung gegen potenzielle Aggressionen gegenüber NATO-Ländern. Schweitzer räumte ein, dass es in Rheinland-Pfalz durchaus Kritik an der Politik von Donald Trump gebe. Dennoch werde klar zwischen der US-Administration und den amerikanischen Streitkräften vor Ort unterschieden.

Auf die Frage nach einem möglichen Abzug von US-Truppen aus Rheinland-Pfalz meinte der Ministerpräsident, dass es schon immer Schwankungen bei der Truppenstärke gegeben habe. Erst kürzlich habe er in Washington Gespräche mit Vertretern des Verteidigungs- und Außenministeriums geführt. Dort sei ihm versichert worden, dass die USA die Stationierungsbedingungen in Deutschland sehr schätzen würden. Aktuell werde zudem das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der Vereinigten Staaten in Rheinland-Pfalz errichtet – eine Investition in Milliardenhöhe.