Klüssendorf warnt vor sozialen Härten
Die Diskussionen über Einschnitte bei Zahnersatz und Krankschreibungen stoßen bei der SPD auf scharfe Kritik. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf machte deutlich, dass solche Forderungen für seine Partei „wenig abgewinnen“ seien, da am Ende die Bürger die Zeche zahlen müssten. „Wir wollen eben nicht, dass die Bürger zahlen“, betonte Klüssendorf im RTL/ntv-Frühstart.
Solidarität statt Sparen
Stattdessen müsse das Ziel sein, ein gerechteres und effizienteres Gesundheitssystem zu schaffen. Klüssendorf verwies auf die vielen Menschen, die auf Leistungen wie die Pflege angewiesen seien und bereits hohe Eigenanteile stemmen müssten. Hier seien „unbedingt“ solidarische Finanzierungsmodelle notwendig, nicht flächendeckende Kürzungen.
Neuer Blick auf Einnahmen
Die SPD prüft konkret, wie neue Einkommensarten stärker in die Finanzierung des Sozialwesens einbezogen werden könnten. Angesichts des Wandels am Arbeitsmarkt, wo Gewinne oft auch mit weniger Beschäftigten erzielt würden, sei es überlegenswert, auch andere Ertragsarten zur Kofinanzierung heranzuziehen. Die Partei will dieses Thema in den kommenden Wochen und Monaten weiter vertiefen.
