Fünf Milliarden für klimafreundliche Produktion
Die Europäische Kommission hat grünes Licht für ein Fünf-Milliarden-Euro-Programm gegeben, das die deutsche Industrie bei der Umstellung auf klimafreundlichere Produktionsweisen unterstützen soll. Die Beihilfen fließen in Projekte, die auf den Ersatz fossiler Rohstoffe setzen – sei es durch Elektrifizierung, den Einsatz von Wasserstoff oder durch Technologien zur CO2-Abscheidung und -Speicherung.
Das ist ein wichtiger Schritt, um sowohl nationalen als auch europäischen Energie- und Klimazielen näherzukommen. Deutschland positioniert sich damit für einen nachhaltigen Wohlstand, ohne die Wettbewerbsfähigkeit zu opfern.
Emissionen müssen drastisch sinken
Die Auswahl der geförderten Vorhaben wird hart umkämpft sein. Nur Projekte, die nachweisen können, dass sie mindestens 50 Prozent ihrer Emissionen innerhalb von vier Jahren reduzieren und bis zum Ende der 15-jährigen Vertragslaufzeit sogar 85 Prozent einsparen, kommen zum Zug. Die Förderhöhe richtet sich dabei nach der Kosteneffizienz, sprich: pro vermiedener Tonne CO2.
Die Beihilfen werden in Form von zweiseitigen CO2-Differenzverträgen gewährt. Die genaue Höhe der jährlichen Zahlungen wird sich dabei an den sich wandelnden Marktpreisen orientieren.
EU sieht keine Wettbewerbsverzerrung
Nach eingehender Prüfung der EU-Beihilferegeln kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Maßnahme notwendig und geeignet ist, um die Dekarbonisierung in wichtigen Wirtschaftszweigen voranzutreiben. Ein wesentlicher Punkt: Ohne diese öffentliche Unterstützung würden die Unternehmen die notwendigen, aber kostspieligen Investitionen nicht tätigen. Die Auswirkungen auf den Wettbewerb innerhalb der EU wurden als begrenzt eingeschätzt.
