Debatte um Rückführungszentren
München – Die „europäische Kerngruppe für Drittstaatenlösungen“ hat am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz ihre Strategien zur Migrationspolitik beraten. Ziel ist es, neue Ansätze zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern nach einem besseren Modell zu entwickeln.
Mit dabei waren EU-Kommissar Magnus Brunner sowie die Innenminister David van Weel (Niederlande) und Gerhard Karner (Österreich). Auch Griechenland und Dänemark unterstützen die Bemühungen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ( CSU ) nutzte die Gelegenheit für bilaterale Gespräche. Es ging darum, wie solche „Drittstaatenmodelle“ rechtlich wasserdicht gestaltet und sinnvoll in nationale sowie europäische Asylsysteme integriert werden können. „Europa ist bereit, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und neue Wege zu gehen“, erklärte Dobrindt.
Die Kerngruppe hatte sich bereits zuvor formiert und will nun die Initiative „breiter in Europa verankern“. Konkrete Kooperationsmodelle sollen auf den Weg gebracht werden, um die, wie es heißt, teils langwierigen Rückführungsprozesse zu beschleunigen.
