Kurskorrektur gefordert
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trifft sich am Dienstag mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion. Sein Ziel: Druck auf allen Ebenen machen. Merz will seine Koalitionspartner davon überzeugen, dass die Regierung vorankommen muss. Es geht um Reformen, die auch von der Bevölkerung getragen werden.
„Wir haben eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Wir müssen der Bevölkerung aber auch zeigen, dass diese Mehrheit zu Entscheidungen in der Lage ist“, sagte Merz vorab. Er erinnerte daran, dass die Union und die SPD zwar unterschiedliche Parteien seien, aber eine gemeinsame Verantwortung hätten.
Ruhe und Vertrauen gefordert
Merz gestand ein, dass die Stimmung in der Koalition „im Augenblick nicht in der besten Verfassung“ sei. Dennoch zeigte er sich optimistisch: „Ich bin mir sicher, dass wir da rauskommen.“ Gerade jetzt sei Ruhe gefragt, betonte der Kanzler. „Wir brauchen Vertrauen, wir brauchen aber auch Mut in der Regierung.“
Er appellierte an alle, insbesondere an die Unions- und die SPD-Bundestagsfraktion, sich nicht öffentlich gegenseitig „rote Linien“ aufzuzeigen. Stattdessen sollten die Gemeinsamkeiten betont und der Koalitionsvertrag konsequent umgesetzt werden. Merz will mit den Sozialdemokraten über die Chancen für Deutschland sprechen und die Stärken des Landes wieder hervorheben.
