Ausgleichszölle als Antwort

Köln fordert Peking heraus

Foto: Markt in Peking (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) schlägt Alarm: Um der wachsenden Dominanz Chinas auf dem Weltmarkt entgegenzuwirken, fordert es die Bundesregierung zur Einführung von Ausgleichszöllen auf. Ziel sei es, unfairen Wettbewerb zu bekämpfen, der durch staatliche Subventionen und eine künstlich niedrig gehaltene Währung ermöglicht werde. Diese Maßnahme sei nicht als pauschaler Protektionismus zu verstehen, so die Ökonomen.

Wirtschaftsdomäne China im Visier

Chinas Wirtschaft gewinnt weltweit an Einfluss. Um dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen, hat das Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) nun einen konkreten Vorschlag auf den Tisch gelegt: die Einführung von sogenannten „Ausgleichszöllen“.

Unfairer Wettbewerb als Grund

„Wir brauchen Zölle als Ausgleich für unfairen Wettbewerb, den China mit großer Skrupellosigkeit praktiziert“, formuliert IW-Handelsökonom Jürgen Matthes seine Forderung gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er betont, dass es sich dabei nicht um reine Strafzölle handeln müsse. „Zölle sind nicht immer zwangsläufig protektionistisch, auch wenn wir in Deutschland erzogen wurden, so zu denken“, erklärt Matthes, der beim Institut der deutschen Wirtschaft das Cluster für internationale Wirtschaftspolitik leitet.

Schnelle Umsetzung gefordert

Die Erhebung von Zöllen selbst sei laut Matthes kein allzu komplexes Unterfangen, da hierfür etablierte Verfahren existieren. Entscheidend sei lediglich, für spezifische Branchen und Produktgruppen zu ermitteln, in welchem Ausmaß unlauterer Wettbewerb durch Subventionen oder eine künstliche Unterbewertung der Währung gegeben sei. „Ausgleichszölle darf es aber natürlich nur dort geben, wo wir nennenswerte eigene Produktion haben, die in einer Welt ohne Subventionen auch zukunftsfähig ist – siehe Maschinenbau zum Beispiel“, nennt der Experte als Beispiel. „Und wir brauchen diese Zölle schnell.“

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)